Bis 09.01.2015 wurden die in Deutschland ergangenen Entscheidungen in Polen vollstreckt, wenn sie in Polen für vollstreckbar erklärt worden sind, d.h. wenn sie in Polen mit einer Vollstreckungsklausel versehen wurden. Ab 10.01.2015 ist es nicht mehr nötig.

Mit der Durchführung einer Vollstreckung sollte am besten ein deutschsprachiger Rechtsanwalt in Polen beauftragt werden. Die Vollstreckung selbst wird selbstverständlich durch den Gerichtsvollzieher durchgeführt, der mit dem Rechtsanwalt zusammenarbeitet.

Der Gerichtsvollzieher in Polen handelt etwas anders als in Deutschland. Er ist eigentlich ein Unternehmer, dessen Vergütung der Schuldner trägt. Das heißt, dass der Gerichtsvollzieher persönlich an der Suche des Schuldnervermögens interessiert ist. Wenn er kein Vermögen findet, erhält er keine Bezahlung. Es ist auch hervorzuheben, dass der Lohn des Gerichtsvollziehers nicht von der zurückgewonnenen Gläubigerforderung abgerechnet wird. Der Lohn wird zusätzlich nach den gesetzlich bezeichneten Prozentsätzen berechnet. Der Schuldner bezahlt auch den Lohn des Rechtsanwalts in gesetzlicher Höhe.

Um die Zwangsvollstreckung in Polen einzuleiten, muss der Gläubiger dem Gerichtsvollzieher gleich mit dem deutschen Titel die Bestätigung als europäischer Vollstreckungstitel oder die Bescheinigung nach Art. 54 der EuGVVO vorlegen. Der europäische Vollstreckungstitel ist eine Bescheinigung, die unstrittige Ansprüche betrifft, also solche, zu denen es keinen Streit mit dem Schuldner gab. So ein Bescheid, ist z.B. das Versäumnisurteil. Jedoch wenn der Beklagte das Bestehen der Forderung bestritten hat und den Streit vor dem Gericht führt, wird das deutsche Gericht die Bescheinigung nach Art. 54 der EuGVVO ausstellen. Aus unserer Erfahrung folgt, dass zur wirksamen Durchführung der Vollstreckung das Engagement einer deutschsprachigen Kanzlei in Polen notwendig ist. Wir stehen jederzeit zu Ihrer Verfügung.

Falls dem Gläubiger gegen den Schuldner die Ansprüche zustehen, darf er natürlich diese Ansprüche auch vor dem polnischen Gericht geltend machen. Dafür steht Ihnen unsere deutschsprachige Anwaltskanzlei in Polen auch zur Verfügung.